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China und die WTO

Im Dezember 2001 trat China offiziell der WTO bei. Im vergangenen Jahr hat die chinesische Regierung gewissenhaft und verantwortungs-bewusst ihre Versprechen erfüllt. Im Warenhandel hat sie die Importz?lle in gro?em Ausma? gesenkt und zahlreiche Ma?nahmen, die mit dem Zoll nichts zu tun haben, aufgehoben. Im Bereich des Dienstleistungsmarktes wurden den Zusagen entsprechend neue rechtliche Bestimmungen und Vorschriften für ausl?ndische Investitionen erlassen und praktische Ma?nahmen zur ?ffnung des Dienstleistungsmarktes getroffen. Bei der Gesetzgebung zum Schutz der Rechte auf das geistige Eigentum, die mit dem Handel zusammenh?ngen, hat China die Forderungen der WTO voll erfüllt. Die grundlegenden Gesetze und die entsprechenden Durchführungsbestimmungen für direkte Investitionen durch Ausl?nder wurden novelliert, und der neue Katalog über jene Industrien, in die ausl?ndische Unternehmer Kapital investieren dürfen, wurde überarbeitet und ver?ffentlicht. In übereinstimmung mit den Zusagen Chinas haben die zust?ndigen chinesischen Beh?rden rund 2300 Gesetze und rechtliche Bestimmungen, die Au?enwirtschaft und -handel betreffen, überprüft bzw. novelliert. Zur Zeit bemühen sich die Zentralregierung und die lokalen Regierungen darum, die Reform des Systems der administrativen Prüfung und Genehmigung und die ?nderung der Funktion der Regierungen zu beschleunigen. Was China bei der Erfüllung seiner Zusagen geleistet hat, wurde von den Mitgliedsstaaten der WTO als positiv beurteilt.

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