Der Staatsrat, das chinesische Kabinett, arbeitet seit 1978 unabl?ssig an einer Anpassung seiner Rolle an die zunehmend marktorientierte Wirtschaft des Landes.
Im Jahr 2002 hatte der Staatsrat, seit Beginn der Reform- und ?ffnungspolitik Ende der 70er Jahre, bereits vier gro?e Reformen durchgemacht. Diese ?General?berholungen? waren in erster Linie darauf ausgerichtet, Regierungsorgane effizienter zu machen.
Bei der Gr?ndung der Volksrepublik China 1949 wurden 35 zentrale Ministerien und Kommissionen eingerichtet. Diese Zahl erh?hte sich in blo? zwei Dekaden auf ?ber 100. Um diesen Trend aufzuhalten, wurde die Anzahl der Ministerien und Kommissionen w?hrend der ersten Regierungsreform 1982 auf 61 zur?ckgestutzt und die Zahl der Mitarbeiter der Ministerien von 51.000 auf 30.000 reduziert.
Nur f?nf Jahre sp?ter war ihre Anzahl schon wieder auf 72 angestiegen. Eine zweite Reform wurde durchgef?hrt und die Anzahl der Ministerien und Kommissionen wurde diesmal auf 68 vermindert.
1992 hatte sich die Situation erneut verschlechtert, die Zahl der Ministerien und Kommissionen hatte sich auf 86 erh?ht. Im Jahr 1993 arbeiteten 40 Millionen Personen f?r die Regierungen der verschiedenen Ebenen, also Provinz-, Stadt-, Bezirksregierungen etc., 1979 waren es nur rund 15 Millionen gewesen. Eine neue Umstrukturierungsrunde begann und die Anzahl der Ministerien und Kommissionen wurde vor?bergehend auf 59 beschr?nkt. Das alte Establishment geriet aber zunehmend, durch Probleme wie Personal?berhang, B?rokratismus und finanzielle Belastungen unter Druck.
1998 begann eine weitere Kampagne zur ?Gesundschrumpfung? der Regierung, mit dem Ziel, die ?berschneidungen von Regierungsfunktionen zu beseitigen. Diese erneute Umstrukturierungsrunde sollte auch die Rolle der Regierung an die Marktwirtschaft anpassen. Dem lag die Vorstellung zu Grunde, dass die Regierung nicht das Elternteil einer gro?en Familie ist, welches sich um alles k?mmern mu?, sondern, dass sie ein Aufseher oder Leiter ist, der die Makro-?konomie durch legislative und ?konomische Mittel kontrolliert.
Im Rahmen dieser Umstrukturierungen wurden viele Unternehmen unabh?ngig von der Regierung, da die Zentralregierung und die Provinzregierungen zum Zwecke einer wirtschaftlichen Verwaltung ihre Abteilungen reduzierten und umstrukturierten. 1998 gab es noch 8 Millionen Beamte, in den drei Jahren bis 2001 halbierte die Regierung diese Zahl.
Das System wird allerdings weitere Verbesserungen ben?tigen, da sich die Marktwirtschaft schnell entwickelt und immer st?rker wird.
(www.shenbo75.com/13. M?rz 2003)
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