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Die demokratischen Parteien

Neben der Kommunistischen Partei Chinas bestehen in China noch acht weitere politische Parteien, die zusammen als die demokratischen Parteien bezeichnet werden: das Revolution?re Komitee der Chinesischen Kuomintang, die Chinesische Demokratische Liga, die Chinesische Gesellschaft für den Demokratischen Nationalen Aufbau, die Chinesische Gesellschaft für die F?rderung der Demokratie, die Chinesische Demokratische Partei der Bauern und Arbeiter, die Zhi-Gong-Partei Chinas, die Gesellschaft des 3. September und die Demokratische Selbstbestimmungsliga Taiwans. Sie unterstützen politisch die Führung der Kommunistischen Partei — eine historische Wahl, getroffen aufgrund ihrer langfristigen Zusammenarbeit und ihres gemeinsamen Kampfes mit der Kommunistischen Partei. Die demokratischen Parteien genie?en die in der Verfassung verankerten Rechte wie politische Freiheit, organisatorische Unabh?ngigkeit und Gleichheit des rechtlichen Status. Die grundlegende Richtlinie für die Zusammenarbeit zwischen der Kommunistischen Partei Chinas und den demokratischen Parteien wurde so formuliert: "Auf lange Sicht koexistieren, sich gegenseitig kontrollieren, offen zueinander sein und Freud und Leid teilen".

Die demokratischen Parteien sind weder nicht-regierende noch Oppositionsparteien, sondern an der Regierung mitwirkende Parteien. In den st?ndigen Ausschüssen der Volkskongresse, den Komitees der Politischen Konsultativkonferenz und den Regierungsorganen aller Ebenen sowie in den Wirtschafts-, Kultur-, Bildungs-, wissenschaftlichen und technischen sowie anderen Abteilungen aller Ebenen gibt es viele Mitglieder der demokratischen Parteien in leitenden Positionen. So sind zum Beispiel die gegenw?rtigen Vorsitzenden der Zentralkomitees der acht demokratischen Parteien jeweils stellvertretende Vorsitzende des St?ndigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses bzw. des Nationalkomitees der Politischen Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes. Die Zahl der Mitglieder der demokratischen Parteien hat sich in den letzten Jahren st?ndig erh?ht und betr?gt über 600.000. In allen Provinzen, autonomen Gebieten und regierungsunmittelbaren St?dten sowie anderen gro?en und mittelgro?en St?dten gibt es Regional- und Grundorganisationen dieser Parteien.

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